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   SG Hildesheim, 09.06.2005 - S 43 AS 214/05 ER   

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https://dejure.org/2005,97037
SG Hildesheim, 09.06.2005 - S 43 AS 214/05 ER (https://dejure.org/2005,97037)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 09.06.2005 - S 43 AS 214/05 ER (https://dejure.org/2005,97037)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - S 43 AS 214/05 ER (https://dejure.org/2005,97037)
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

  • SG Hildesheim, 21.03.2005 - S 43 AS 52/05
    Auszug aus SG Hildesheim, 09.06.2005 - S 43 AS 214/05
    Der Antragsteller bezieht seit 1. Januar 2005 vom Antragsgegner Leistungen nach SGB II. Ein am 23. Februar 2005 gestellter Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechts-schutzes mit dem Ziel, ihm die Kosten für die Beschaffung eines Handys zu gewähren, hat das Sozialgericht Hildesheim mit Beschluss vom 22.3.2005 (S 43 AS 52/05 ER) ab-gelehnt.

    Er weist auf den Beschluss im Verfahren S 43 AS 52/05 ER hin und trägt vor, dass sich seitdem keine Änderungen der Rechts- oder Sachlage ergeben hätten.

  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

    Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus SG Hildesheim, 09.06.2005 - S 43 AS 214/05
    Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache im Fall des Obsiegens nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Oktober 1977, Az.: 2 BvR 42/76, BVerfGE 46, 166, 179, 184).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2004 - L 7 AL 103/04
    Auszug aus SG Hildesheim, 09.06.2005 - S 43 AS 214/05
    Eine aus Gründen der Gewährung effektiven Rechtsschutzes ge-botene Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfahren ist jedoch nur dann zulässig, wenn dem Antragsteller ohne den Erlass der einstweiligen Anordnung unzu-mutbare Nachteile drohten und für die Hauptsache hohe Erfolgsaussichten prognostiziert werden können (LSG Nds., Beschluss vom 8. September 2004, Az. L 7 AL 103/04 ER).
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